Kein Recht auf Nazis! In Jena wurde Björn Höcke durch mutige Sitzproteste gestoppt. Zivilgesellschaft zeigt: Rechtsextreme Hetze darf keinen Platz haben. Schließe dich am 29. August dem Gegenprotest gegen die AfD am Prerower Platz in Berlin an und setze ein Zeichen!
Die Wahlergebnisse der letzten EU-Wahl haben einen erschreckenden Rechtsruck offenbart. In manchen Bundesländern unterstützen zwei Drittel der Wähler*innen rechte und konservative Parteien. Warum das eine ernsthafte Bedrohung für unsere Demokratie und Minderheitenrechte darstellt, wie ich versuche, verschiedene Kämpfe zu verbinden, und warum ich nun Vollzeit bei Queermany statt bei Letzte Generation aktiv bin, erfährst du hier.
Vor einer Woche hatten wir die Bayern-Wahl. Danach folgten vor einigen Tagen die neuen Umfragen für Hessen. Denn dort ist in einer Woche die nächste Landtagswahl. Nach der Bayern-Wahl hatten sich die Bundesumfragen negativ für die Union und SPD, sowie positiv für die Grünen verändert. Was danach folgte, könnte diese Entwicklung fortsetzen. Und nein, diese Entwicklung ist nicht schlimm für Deutschland. Und ihr. Sondern positiv. Wieso?
Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur aus rechtlichen und bürgerlichen Gründen fragwürdig, sondern auch aus sozialdemokratischen Gründen. #VDSNeinDanke