Kein Recht auf Nazis: Warum wir uns wehren müssen

In einer demokratischen Gesellschaft gibt es klare Grenzen, die den Schutz der Menschenwürde und die Wahrung der Grundrechte gewährleisten. Eine dieser Grenzen ist die Ablehnung von Extremismus, insbesondere von rechtsextremem Gedankengut. Gestern wurde in Jena, Thüringen, ein bedeutendes Zeichen gesetzt: Björn Höcke, eine zentrale Figur der rechtsextremen AfD, konnte nicht wie geplant bei einem Bürgerdialog auftreten. Dieser Erfolg war das Ergebnis von drei Gegendemos und mehreren Sitzprotesten, die ein klares Signal an alle gesendet haben: Nazis haben kein Recht, ihre menschenverachtende Ideologie in der Öffentlichkeit zu verbreiten.

Die Ereignisse in Jena

Am 1. September stehen in Thüringen Landtagswahlen an, und die AfD versucht, mit ihrer rechtsextremen Agenda Wählerinnen zu mobilisieren. Doch der Widerstand der Zivilgesellschaft wächst. In Jena versuchten Demonstrantinnen, den Auftritt von Höcke zu verhindern, indem sie sich zu Sitzblockaden formierten. Die Reaktion darauf war bezeichnend: Die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray gegen die friedlichen Protestierenden ein, während Höcke und seine Anhänger*innen versuchten, mit einem SUV durch die Sitzblockaden zu fahren.

Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass Rechtsextreme ungestört ihre Hetze verbreiten dürfen. Es gibt kein Recht für Nazis, vor Bürger*innen zu reden, ihre Volksverhetzung zu verbreiten oder gegen Menschen mit Migrationshintergrund, queere Menschen oder andere Minderheiten zu hetzen. Die Gesellschaft darf solche Auftritte nicht hinnehmen.

Warum es keine Toleranz für Nazis geben darf: Die Lehren aus dem Dritten Reich

Die Geschichte hat uns gelehrt, wohin die Verbreitung von rechtsextremem Gedankengut führen kann. Das Dritte Reich, die nationalsozialistische Diktatur unter Adolf Hitler, begann mit der Verbreitung einer rassistischen und antisemitischen Ideologie, die schließlich in den Völkermord an Millionen unschuldiger Menschen mündete. Die Verbrechen des Naziregimes waren eine der dunkelsten Kapitel der Menschheitsgeschichte und führten zur systematischen Vernichtung von Jüdinnen und Juden, Romnija, Sintizze, Menschen mit Behinderungen, queeren Menschen, politischen Gegner*innen und vielen anderen.

Der Holocaust und die Gräueltaten des Dritten Reichs zeigen, dass rechtsextreme Ideologien nicht nur Worte bleiben, sondern in die Tat umgesetzt werden können – mit katastrophalen Folgen. Aus diesem Grund gibt es in Deutschland eine besondere historische Verantwortung, solchen Tendenzen frühzeitig und entschieden entgegenzutreten. Wenn wir heute zulassen, dass Nazis ihre Hetze verbreiten, ignorieren wir die Lehren der Geschichte und öffnen die Tür für die Wiederholung von Gewalt und Unterdrückung.

Wehrhafte Zivilgesellschaft: Was wir tun können

Die Ereignisse in Jena sind kein Einzelfall, sondern Teil eines breiteren Trends, in dem die Zivilgesellschaft zunehmend aktiv gegen rechtsextreme Aufmärsche und Veranstaltungen vorgeht. Die Klimagerechtigkeitsbewegung, insbesondere die „Letzte Generation“, und das Bündnis „Widersetzen“ haben gezeigt, dass Sitzproteste ein wirksames Mittel des zivilen Ungehorsams sein können. Diese Form des Widerstands ist nicht nur legal, sondern auch moralisch geboten, wenn es darum geht, die Demokratie zu verteidigen.

Doch Sitzproteste sind nur ein Werkzeug von vielen. Es bedarf einer breiten gesellschaftlichen Bewegung, die auf allen Ebenen – von der Straße bis in die Parlamente – aktiv gegen Rechtsextremismus vorgeht. Dies bedeutet auch, Aufklärungsarbeit zu leisten, Menschen für die Gefahren des Rechtsextremismus zu sensibilisieren und klare Grenzen gegen Hass und Hetze zu ziehen.

Deine Chance, ein Zeichen zu setzen

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist nicht nur eine Sache der Politik oder von Organisationen wie der Antifa. Es ist eine Aufgabe für uns alle. Am 29. August um 17:30 Uhr organisiert die Antifa Nordost sowie La Rage einen Gegenprotest gegen eine AfD-Kundgebung am Prerower Platz. Dies ist eine Gelegenheit, erneut ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Viele Gruppen wie zum Beispiel Omas gegen Rechts Berlin, Geradedenken und Queermany Berlin rufen zum Gegenprotest auf – und auch Du kannst dabei sein.

Indem wir gemeinsam aufstehen und uns gegen Nazis und ihre Ideologie wehren, verteidigen wir nicht nur unsere demokratischen Werte, sondern auch die Rechte und die Würde aller Menschen in unserer Gesellschaft. Es gibt kein Recht auf Nazis, und es liegt an uns allen, dies klar und deutlich zu machen. Seid dabei, zeigt Gesicht und setzt ein Zeichen für eine bunte und vielfältige Gesellschaft.